Erklärungen zu Vorfällen

 

(Bruchköbel/pm/jgd) — Zu den Vorfällen beim Hof- und Gassenfest an der Musikbühne des Bündnisses „Gemeinsam gegen Rechtsextrem", die Polizeieinsätze nötig machten, gaben das Bündnis und die Grünen Erklärungen ab. Nach Darstellung des Bündnisses war es nach Abschluss des Konzertes am Freitag durch eine Gruppe von 15 bis 20 Neonazis zu einem Versuch gekommen, den Stand des Bündnisses, an dem sich zu diesem Zeitpunkt noch rund 20 bis 30 Personen befanden, anzugreifen. „In diesem Zusammenhang kam es zu Zwischenfällen mit der Polizei. Das bedauern wir sehr. Allerdings müssen wir der Darstellung der Geschehnisse des Abends, wie sie in der Öffentlichkeit stattfindet, widersprechen,“ so Bündnissprecher Lars Manecke. In dem Bericht ist die Rede davon, dass „gegen 0.40 Uhr eine Gruppe junger Leute erschien, die aufgrund ihres Erscheinungsbildes der rechten Szene zugehörig sind“. Was als „Erscheinen" beschrieben werde, habe einen organisierten Angriffsversuch gewaltbereiter stadtbekannter Neonazis auf den Stand des Bündnisses gegen Rechtsextrem dargestellt. Das nicht nur legitime, sondern zum Selbstschutz notwendige Entgegenstellen werde zu „Provokationen von Seiten der Konzertbesucher" umgedeutet. Den Rechtsextremen wird unverständlicherweise zugebilligt, einem Platzverweis nachgekommen zu sein. Dass genau dies nicht stattgefunden habe, habe zur Anspannung der Situation beigetragen. Die Neonazis seien in Sicht- und Hörweite verblieben. Es seien an diesen keinerlei polizeiliche Kontrollen durchgeführt worden. Die Bedrohung der Helfer werde in der Polizeimitteilung nicht erwähnt. „Aufgrund der noch laufenden Verfahren können wir hier keine Stellung zu dem im Polizeibericht erwähnten Vorfall mit der Polizistin beziehen,“ so Manecke weiter. "Dennoch sei noch einmal betont, dass wir es sehr bedauern, dass es zu Zwischenfallen mit der Polizei gekommen ist. Unglücklicherweise wurde der Polizeibericht von vielen Zeitungen ohne Recherche übernommen. Dies führte zu einem völlig falschen Bild bei deren Lesern. Lediglich von Seiten des ’Bruchköbler Kurier’ kam es zu Rückfragen an das Bündnis." Unter www.gemeinsam-gegen-rechtsextrem.de hat das Bündnis ein Protokoll aus seiner Sicht eingestellt. — Auch Bündnis 90/Grünen erklärten, dass sie trotz oder gerade wegen der Vorfälle beim Hof- und Gassenfest weiterhin zum Beitritt der Stadt zum Bündnis stehen. „Es war klar, dass die Rechtsextremen es sich nicht gefallen lassen werden, hier öffentlich an den wohl verdienten Pranger gestellt zu werden. Sie versuchen zu provozieren, Gewaltszenen zu erzeugen und damit friedliebende Bürger dazu zu bringen, auch gleich die eigentlichen Opfer mit zu verurteilen. Dass die jungen Leute des Bündnisses, nachdem sie massiv von gewaltbereiten rechten Schlägern bedroht wurden, nicht mehr hundertprozentig besonnen bleiben konnten. ist bedauerlich aber dennoch nachvollziehbar." so der Fraktionsvorsitzende Harald Wenzel. „Jedoch kann die Folge davon nur sein, dass alle demokratischen Kräfte in Bruchköbel sie nur noch intensiver unterstützen. Ich kann nur die Zivilcourage der anwesenden Mitglieder des Bündnisses bewundern. die sich von den Rechtsextremen Schlägern nicht haben einschüchtern lassen".

„Organisierter Angriff auf den Infostand“

Bündnis „Gemeinsam gegen Rechtsextrem" widerspricht Darstellungen der Polizei

 

Bruchköbel (thb/pm). Über eine Woche nach den Auseinandersetzungen am Rande eines Rockkonzerts im Rahmen des Hof- und Gassenfestes, bei der eine Polizeibeamtin durch zwei junge Konzertbesucher verletzt wurde (der HA berichtete) haben die Veranstalter Stellung zu den Vorwürfen genommen. In einer Pressemitteilung bedauern sie den Angriff auf die Beamtin, stellen die Geschehnisse des Abends jedoch anders dar, als es die Polizei offiziell berichtet hatte.

Das vor wenigen Monaten mit großer Resonanz aus der Bürgerschaft gegründete Bündnis „Gemeinsam gegen Rechtsextrem" war auf dem Fest mit einem Stand in der Köhlergasse vertreten. Unter dem Motto ,,Gemeinsam rocken gegen Rechtsextrem" spielten dort an beiden Abenden des Festes jeweils drei Musikgruppen. Nach Abschluss des Konzertes am Freitag, 20. Juni, sei es „durch eine Gruppe von 15 bis 20 Neonazis" zu einem Versuch gekommen den Stand des Bündnisses anzugreifen, heißt es in der Presseerklärung. ,,In diesem Zusammenhang kam es zu Zwischenfällen mit der Polizei. Das bedauern wir sehr. Allerdings müssen wir der Darstellung der Geschehnisse des Abends, wie sie in der Öffentlichkeit stattfindet, widersprechen," so Bündnissprecher Lars Manecke.

In dem Polizeibericht ist die Rede davon, dass „gegen 0.40 Uhr eine Gruppe junger Leute erschien, die aufgrund ihres Erscheinungsbildes der rechten Szene zugehörig sind", Was von der Polizeipressestelle als „Erscheinen" beschrieben wird, stellt nach Ansicht des Bündnis-Sprechers allerdings einen „organisierten Angriffsversuch gewaltbereiter stadtbekannter Neonazis auf den Stand" dar.

Das Entgegenstellen gegen diesen Angriff werde jedoch von der Polizei als „Provokationen von Seiten der Konzertbesucher" umgedeutet. Wie die Beamten berichtet hatten, seien gegen die Rechtsextremen ein Platzverweis erteilt worden, dem diese nachgekommen seien. Das Bündnis sieht es anders: „Dass genau dies nicht stattfand, trug enorm zur Anspannung der Situation bei. Die Neonazis standen, die gesamte Zeit über in Sicht- und Hörweite. Sie konnten trotz der Drohung „Wir kriegen euch noch!" geschlossen als Gruppe gehen. Es wurden keinerlei Kontrollen oder Durchsuchungen seitens der Polizei durchgeführt. Die stattgefundene enorme Bedrohung der Helfer durch die Neonazis wird in keinster Weise erwähnt“, kritisiert Manecke.

„Aufgrund der noch laufenden Verfahren können wir hier keine Stellung zu dem im Polizeibericht erwähnten Vorfall mit der Polizistin beziehen." so Manecke weiter. „Dennoch sei noch einmal betont, dass wir es sehr bedauern, dass es zu Zwischenfallen mit der Polizei gekommen ist. Der Polizeibericht führte jedoch zu einem „völlig falschen Bild". Die Ereignisse auf dem Hof- und Gassenfest machten aber deutlich, wie „unerlässlich eine klare Positionierung gegen Rechtsextremismus" ist. „Es ist erschreckend, wie offen und selbstbewusst die Rechtsextremen den ganzen Abend über auf dem Fest auftreten konnten. Es wird deutlich, wie wichtig es ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger gemeinsam für ein Klima sorgen, in dem für Rassismus und Rechtsextremismus kein Platz ist", so Manecke weiter.

Kein Platz mehr für Neonazis
Bruchköbel Bündnis will rechte Umtriebe stoppen / Braune Ideologie in moderner Verpackung

 

Vor rund 270 Besuchern ist am Dienstagabend in der Stadthalle von Bruchköbel das Bündnis "Gemeinsam gegen Rechtsextrem" gegründet worden. Anlass ist die wachsende rechtsextreme Szene, die ihre nationalsozialistische Gesinnung in der Stadt immer häufiger frank und frei kundtut. Im vergangene Jahr habe eine Gruppe Rechtsextremer versucht, sich mit einer rot befleckten israelischen Staatsfahne unter die Ostermarschierer zu mischen, berichtete Bündnisinitiator Lars Manecke.
Als weitere Beispiele nannte er die Feiern zum "Führergeburtstag" auf den Feldern zwischen Roßdorf und Niederissigheim mit anderen Rechtsextremen. Auch würden Flugblätter an der Schule verteilt und rassistische Aufkleber in der Stadt gestreut. Feste oder der Weihnachtsmarkt seien nach den Angriffen von Skinheads für manche Jugendliche zu No-go-Areas geworden.
"Ich kann es nicht verstehen, dass die Rechtsextremen in Bruchköbel so ungeniert auftreten können", sagt Dominik (24) der FR. Persönlich habe er mit den Rechten in der Stadt noch nichts zu tun gehabt. Aus seiner Zeit an der Heinrich-Böll-Schule kennt er eine "kleinen Gruppe", die mit ihrem Aussehen und ihren rassistischen Sprüchen provoziert habe. Als traurig bezeichnet der Bruchköbeler die Rolle des scheidenen Bürgermeister Michael Roth (CDU), der stets behauptet habe, es handele sich nur um vereinzelte Jugendliche, ohne ideologischen Hintergrund.
Gastredner Hans-Christoph Stoodt vom der Frankfurter Anti-Nazi-Koordination erklärte, dass sich mit dem NPD-Landesvorsitzenden Marcel Wöll aus Butzbach die Strategie der Rechten geändert habe. Sie versuchten nun, ihr Klientel in den Dörfern und an den Schulen zu fischen. Die Jugendliche sollten mit rassistischen Videos im Internet oder mit Musik-CDs von rechtsextremen Bands geködert werden. Laut Stoodt unterwanderten NPD-Mitglieder auch Vereine, um beispielsweise als Übungsleiter für Kinder und Jugendliche die braune Ideologie zu verbreiten.

Schild am Ortseingang
Die Fraktionsvorsitzenden kündigten an, dass in der nächsten Sitzung des Bündnisses der Beitritt der Stadt auf der Tagesordnung stehen solle. Vorgeschlagen wurde auch eine Telefonkette, um rechtsextremen Umtrieben in der Stadt sofort gemeinsam entgegentreten zu können. Mit großem Beifall wurde die Idee begrüßt, am Ortseingang Schilder mit dem Text "Bruchköbel, kein Platz für Rechtsextreme" aufzuhängen. Lars Manecke bemerkte zudem gegenüber der FR: "Das Bündnis hat die bürgerliche Seite mit den antifaschistischen Bewegungen zusammengebracht".

Das nächste Treffen des Bündnisses Gemeinsam gegen Rechtsextrem findet am
Mittwoch, 5. März, 19.30 Uhr, im Bürgerhaus Bruchköbel statt.